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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Gestaltung, Bau und Pflege von Gärten und Außenanlagen durch Qunaj.
Mustertext mit Platzhaltern. Alle Angaben in [eckigen Klammern] ergänzen und den Text vor der Veröffentlichung rechtlich prüfen lassen. Dieser Text ersetzt keine Rechtsberatung.
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Leistungen des Garten- und Landschaftsbaus, insbesondere Gestaltung, Bau und Pflege von Gärten und Außenanlagen, zwischen Garten- und Landschaftsbau Qunaj (nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem Auftraggeber.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn der Auftragnehmer ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmt.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
Darstellungen und Preisangaben auf der Website sowie Ergebnisse des Kostenrechners sind unverbindlich und stellen kein Angebot dar.
Angebote des Auftragnehmers sind [4 Wochen] ab Angebotsdatum gültig. Der Vertrag kommt mit der Annahme des Angebots durch den Auftraggeber zustande, die [in Textform, z. B. per E-Mail oder unterschriebenem Angebot] erfolgen soll.
Grundlage der Ausführung sind das Angebot, eventuelle Pläne und diese AGB.
§ 3 Leistungsumfang und Änderungen
Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem Angebot. Zusätzliche oder geänderte Leistungen, die der Auftraggeber wünscht oder die sich als technisch notwendig erweisen (z. B. wegen nicht erkennbarer Bodenverhältnisse, Altlasten, Fundamente oder Leitungen), werden vor Ausführung abgestimmt und gesondert vergütet.
Naturbedingte Abweichungen in Farbe, Struktur und Maß bei Natursteinen, Holz und Pflanzen stellen keinen Mangel dar.
§ 4 Preise und Zahlung
Alle Preise gegenüber Verbrauchern verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Der Auftragnehmer kann für erbrachte Leistungen Abschlagszahlungen nach § 632a BGB verlangen. [Optional: Bei Aufträgen über X € wird eine Anzahlung von X % für Material fällig.]
Rechnungen sind innerhalb von [14 Tagen] nach Zugang ohne Abzug zahlbar.
Arbeiten nach Aufwand werden nach den vereinbarten Stundensätzen abgerechnet: [Stundensatz Fachkraft, Maschinenstunde, Anfahrtspauschale].
§ 5 Ausführungsfristen
Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Witterungsbedingte Unterbrechungen (z. B. Frost, Starkregen), höhere Gewalt und Lieferverzögerungen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, verlängern die Ausführungsfrist angemessen.
§ 6 Mitwirkung des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt sicher, dass die Arbeitsstelle zugänglich und für Maschinen befahrbar ist, soweit vereinbart.
Der Auftraggeber teilt vor Beginn die Lage von unterirdischen Leitungen (Strom, Wasser, Gas, Telekommunikation, Abwasser) mit, soweit bekannt. Wasser- und Stromanschluss werden unentgeltlich zur Verfügung gestellt.
Erforderliche Genehmigungen, etwa für Grenzbebauung oder Baumfällungen, holt der Auftraggeber ein, sofern nichts anderes vereinbart ist.
§ 7 Pflanzen und Anwachspflege
Pflanzen und Rasen sind Lebewesen. Ihr Anwachsen hängt von Witterung und Pflege ab.
Nach der Abnahme obliegt die Pflege, insbesondere das ausreichende Wässern, dem Auftraggeber, sofern keine Fertigstellungs- oder Entwicklungspflege beauftragt wurde. Ausfälle infolge unzureichender Pflege, Trockenheit, Frost, Wildverbiss oder Schädlingen nach der Abnahme stellen keinen Mangel dar.
[Optional: Regelung zur Anwachsgarantie, z. B. Ersatz bei Ausfall innerhalb einer Frist, wenn eine Pflege durch den Auftragnehmer beauftragt ist.]
§ 8 Abnahme
Nach Fertigstellung wird die Leistung gemeinsam abgenommen und das Ergebnis protokolliert. Die gesetzlichen Regelungen zur Abnahme (§ 640 BGB) bleiben unberührt.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Materialien bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers, soweit sie nicht wesentlicher Bestandteil des Grundstücks geworden sind.
§ 10 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Die Verjährungsfristen richten sich nach § 634a BGB.
[Gegenüber Unternehmern ggf. abweichende Regelungen, z. B. Vereinbarung der VOB/B.]
§ 11 Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Für Schäden an nicht mitgeteilten unterirdischen Leitungen haftet der Auftragnehmer nur bei Verschulden.
§ 12 Pflegeverträge
Pflegeverträge (z. B. Pflegepakete) haben eine Laufzeit von [einer Saison / 12 Monaten] und verlängern sich [um jeweils 12 Monate, wenn nicht mit einer Frist von 1 Monat zum Laufzeitende gekündigt wird]. Die Kündigung bedarf der Textform.
Ausgefallene Termine wegen Witterung werden nachgeholt. Die Vergütung erfolgt wie im Vertrag vereinbart.
§ 13 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht bei außerhalb von Geschäftsräumen oder im Fernabsatz geschlossenen Verträgen ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der Widerrufsbelehrung zu.
§ 14 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
Gerichtsstand für Kaufleute ist [Ort].
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: [Monat Jahr]